BEARSMAIL Allgemeine Geschäftsbedingungen und Hinweise nach dem Fernabsatzgesetz (FernAbsG)

Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den Verkauf und die Erbringung von Dienstleistungen durch:

Bearsmail-Service
Inhaber: Alex Racic
Altomünsterstr. 77
D-80997 München
Tel/Fax: 0700 BEARSMAIL
oder 0700 23277624
(12 Ct/Minute)
E-Mail: service@bearsmail.de
Internet: http://bearsmail.de
USt-ID-Nummer: DE232674144

Inhalt:
1. Leistung
2. Haftung
3. Test-Phase und Freischaltung
4. Zahlungsbedingungen
5. Widerrufsrecht und Kündigungsrecht
6. Datenschutzerklärung
7. Die Rechnung
8. Newsletter
9. Systemvoraussetzungen
10. Bearsmail-Partnerprogramm
11. Bearsmail-Diskussionsforum
12. Bearsmail-Directory
13. Impressum

1. Leistung

Bearsmail-Service ist ein E-Mail Dienst, der dem Versender einer E-Mail Nachricht eine verlässliche Art der Bestätigung (Lesebestätigung bzw. Bearsmail-Rückschein) über den Empfang seiner Sendung ermöglicht. Bearsmail-Rückschein enthält den gesamten Inhalt der versendeten Nachricht. Damit kann rechtlich der Nachweis eines Zugangs der Nachricht geführt werden. Bearsmail bietet ein Verfahren welches dem Empfänger, sollte er die Nachricht auch gelesen haben, unmöglich macht den Erstellungs-Prozess der Lesebestätigung, sowie die Benachrichtigung des Absenders zu verhindern.

2. Haftung

2.1
Bearsmail-Dienstleistungen werden von Bearsmail-Service, Altomünsterstr. 77, D-80997 München, betrieben. Bearsmail-Service ist rund um die Uhr verfügbar, und wird auf einem 1&1 Server des BeARS Design & E-Mail Services betrieben. Für Störungen Dritter ist Bearsmail nicht verantwortlich. Bearsmail haftet nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

2.2
Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm versandte E-Mail keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer E-Mail Adresse und eines Namens durch den Kunden beruhen, stellt der Kunde Bearsmail-Service, seinen Betreiber, Angestellte und Erfüllungsgehilfen frei. Der Kunde trägt somit allein die Verantwortung für jede Eintragung im Bearsmail-Formular, sowie für jede Aktion aus dem Bearsmail Funktionsumfang, die in seinem Einflussbereich liegt. Spam-Mail Sendungen oder Sendungen mit gesetzwidrigem Inhalt sind ausgeschlossen.

2.3
Jeder Bearsmail-Benutzer hat alleine dafür zu sorgen, dass für den Erhalt der Sende- und Lesebestätigungen die von uns versendet werden, sein E-Mail Postfach, zum Zeitpunkt des Absendens einer Nachricht und im Moment des Öffnens der Nachricht seitens Empfänger, voll funktionsfähig ist und unsere Bestätigungen empfangen kann. Für den Nicht-Erhalt eines Rückscheins, der basiert auf dem Eingabe-Fehler des Absenders oder durch temporäre/permanente Störung im E-Mail-Postfach des Absenders, übernimmt Bearsmail-Service keine Verantwortung.

2.4
Trotz sorgfältiger Kontrolle übernimmt Bearsmail-Service keine Haftung für die Inhalte externer Links, da seitens Bearsmail-Services keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten besteht.

3. Test-Phase und Freischaltung

3.1
Jedem neuen, noch nie freigeschalteten Kunden, und ausschließlich nur vor seiner ersten Freischaltung, wird automatisch die Möglichkeit eingeräumt, einen eingeschränkten Funktionsumfang unseres Services kostenlos zu testen. Dies wird als Test-Phase bezeichnet. Falls sich der Benutzer nach Ablauf der Test-Phase zur Weiterverwendung unserer Dienstleistung entschließt, muss er eine Freizuschaltung erwerben. Ein Anspruch auf das erneute "Testen" unseres Services mit einer anderen E-Mail Adresse besteht nicht.

3.2
Die Nutzung mehr als einer Test-Phase pro Person (z.B. mit mehreren E-Mail Adressen) ist ausdrücklich nicht gestattet. Um dieser Regelung klare Richtlinien zu schaffen, wird nur eine Test-Phase pro Rechner und pro Person erlaubt. Die Benutzung mehrerer freigeschalteten E-Mail Adressen gleichzeitig, auch auf nur einem Rechner, ist dagegen erlaubt. Der Benutzer kann jederzeit die Änderung seiner E-Mail Adresse bei Bearsmail-Service per E-Mail, auf die Adresse service@bearsmail.de beantragen.

4. Zahlungsbedingungen

4.1
Nach Eingang der Bestellung, wird der Kunde sofort zur Benutzung der vereinbarten Leistungen für die von ihm ausgewählte Dauer freigeschaltet. Der Kunde erhält per E-Mail eine Bestätigung seiner Bestellung, sowie die Kontoverbindung, auf die er innerhalb von 7 Tagen den Betrag zu überweisen hat, um freigeschaltet zu bleiben. Sollte nach 7 Tagen die Überweisung auf dem Konto des Bearsmail-Services nicht eingegangen sein, behalten wir uns vor, das betroffene E-Mail-Konto bis zur vollständigen Bezahlung zu pausieren. Der Betreiber des Services behält sich das Recht vor einen Kunden erst nach Eingang der Zahlung freizuschalten.

4.2
Bei einer Bestellung wird der Kunde aufgefordert, die aktuelle AGB zu lesen und zu akzeptieren. Ohne dies ist es nicht möglich die Bestellung an uns abzuschicken.

5. Widerrufsrecht und Kündigungsrecht

5.1
Die Freischaltung für die Benutzung unseres Services wird durch einmalige Bezahlung für einen bestimmten Zeitraum erworben. Innerhalb der ersten 14 Tage ab Bestellung seiner Freischaltung, hat der Kunde das Recht ohne Angaben der Gründe seine Bestellung zu widerrufen. Dabei erhält der Kunde den bezahlten Kaufpreis komplett zurückerstattet. Die Widerrufung seitens des Kunden ist schriftlich an die E-Mail Adresse service@bearsmail.de, oder an die Firmen-Adresse - Bearsmail-Service, Altomünsterstr. 77, D-80997 München - oder per Fax an die Nummer (+49) 0721 1515346-64 zu senden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

5.2
Unsere Kunden schließen keinen Laufzeit-Vertrag ab. Die Freischaltung läuft nach Ablauf deren vereinbarten Dauer ohne Kündigung automatisch ab. Unseren Partnern die eine Freischaltung eventuell vermittelt haben, wird nach Ablauf der Widerruftsrecht-Laufzeit deren Provision sofort vergütet. Aus diesen Gründen ist eine Kündigung nach Ablauf der eingeräumten Widerruftrechts-Laufzeit nicht mehr möglich.

6. Datenschutzerklärung

Alle auf unseren Seiten erhobenen Daten werden entsprechend den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Informations- und Telekommunikationsdienstegesetzes (IuTDG) behandelt. Eine Weitergabe von persönlichen Daten an Dritte ist völlig ausgeschlossen. Unter "persönlichen Daten" verstehen sich alle Informationen, mit denen sich Identität des Besuchers, bzw. Kunden ermitteln lässt, z.B. sein Name, Email-Adresse oder ähnliches.

7. Die Rechnung

Die Bestätigung der Bestellung, die automatisch dem Kunden per E-Mail gesendet wird, gilt als Rechnung. Manuelle Rechnungen werden grundsätzlich nur für PLUS-Bestellungen und zwar im Adobe-PDF-Format per E-Mail an den Kunden gesendet.

8. Newsletter

Jeder Besucher der mit seiner E-Mail Adresse Dienstleistungen des Bearsmail-Services genutzt hat, wird gelegentlich durch einen Newsletter über Neuigkeiten bezüglich Entwicklung des Funktionsumfangs, aktuelle Angebote oder wichtige Änderungen in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen informiert. Um den Empfang weiterer Newsletter abzubestellen, kann der Benutzer entweder den Newsletter inhaltslos beantworten oder den dem Newsletter hinzugefügten Austragungs-Link anklicken oder sich mittels Newsletter-Formulars auf der Bearsmail-Startseite aus der Newsletter-Liste austragen. Eine erneute Eintragung ist danach nur noch durch schriftliche Bestellung möglich.

9. Systemvoraussetzungen

Bearsmail-Service wurde getestet und angepasst an viele Computer-Browser Konfigurationen. Garantiert wird der reibungslose Ablauf und die Benutzung aller wichtigen Funktionen mit:
- Windows: Internet Explorer ab Version 4.0, Netscape Navigator ab Version 4, Mozilla ab Version 1.1, AOL 7.0 und T-Online Browser 4
- Macintosh: Internet Explorer ab Version 5 und Netscape Navigator ab Version 6
Javascript-Unterstützung muss für alle Systeme und Browsers eingeschaltet sein. Programme die für das automatische Schließen neu geöffneter Fenster sorgen, können Störungen mancher Funktionen unseres Services verursachen und sollten deswegen deaktiviert werden.

10. Bearsmail-Partnerprogramm

10.1
Jeder Besitzer einer Internet-Webseite, bzw. deren Webmaster oder Verwalter hat das Recht an unserem Partnerprogramm Teil zu nehmen. Unsere Werbemittel dürfen ausschließlich auf einer eigenen Webseite oder in einem eigenen Newsletter plaziert werden.

10.2
Die Partnerschaft ist für einen Bearsmail-Partner kostenlos.

10.3
Der Partner darf auf seiner Web-Seite in der Regel nur von uns freigegebene Bearsmail-Werbemittel verwenden. Die Bearsmail-Werbemittel dürfen nicht auf oder im Zusammenhang mit folgenden Seiten erscheinen:
- Rechtsextremistische Seiten
- Seiten, die illegale Software, illegale Musik, oder andere illegale Inhalte anbieten
- Seiten, die gegen geltende Gesetze verstossen

10.4
Der Partner ist auch berechtigt Bearsmail-Werbung in seine E-Mail Nachrichten oder Newsletter an seine Kunden hinzufügen. Bei Verwendung der Bearsmail-Werbung in unerwünschten Spam-Mail Sendungen kann die Partnerschaft fristlos beendet werden. Der Spam-Mail Versender trägt den hieraus entstandenen Schaden und hat Bearsmail von allen nachteiligen Folgen freizustellen.

10.5
Verwendung der Mailtausch- und Besuchertausch-Programmen ist bei unserem Partnerprogramm nicht gestattet. Auf diese Weise generierte Klicks werden deshalb automatisch nicht vergütet. Bearsmail-Partner dürfen Klicks auf unsere Links und Werbemittel bei deren Besuchern nicht erzwingen, bzw. der Besucher muss völlig freiwillig auf ein Werbemittel klicken um unsere Seite zu besuchen.

10.6
Der Partner hat jederzeit die Möglichkeit sein Kontostand und Statistiken in Echtzeit zu kontrollieren. Der Betreiber des Bearsmail-Partnerprogrammes überweist die mit seinen Partnern vereinbarte Provision, 25 Tagen nach Ende des laufenden Monats und beim Überschreitung bzw. Erreichen der 25 Euro Marke, an seine Partner. Eine Beantragung der Auszahlung kleinerer Summen (ab 5 Euro) ist auch möglich.

10.7
Bearsmail-Service und Bearsmail-Partner können die Partnerschaft jederzeit und ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung und ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Ein auf dem Partner-Konto vorhandener Restbetrag wird bei einer vorzeitigen Beendigung der Partnerschaft ausbezahlt. Bei Summen unter 5 Euro werden die Überweisungskosten abgezogen.

10.8
Klicks des Bearsmail-Partners auf eigene Bearsmail-Werbemittel sind nicht gestattet. Verstoß gegen diese Richtlinie kann zur Sperrung des Partner-Kontos führen.

11. Bearsmail-Diskussionsforum

Bearsmail-Service stellt allen Besuchern ein Diskussionsforum zur Verfügung frei. Für die Einträge Dritter kann Bearsmail-Service nicht verantwortlich gemacht werden. Bearsmail-Service behält sich ausdrücklich das Recht vor Einträge auch ohne Angabe von Gründen zu löschen.

12. Bearsmail-Directory

Bearsmail bietet allen Besuchern die Möglichkeit kommerzielle oder private Webseiten in unseren Web-Katalog einzutragen. Die einfache Eintragung ist unverbindlich und kostenlos. Ohne Bestellung weiterer Optionen wie Hervorhebung eines Eintrags können dem Benutzer keine Kosten entstehen. Bearsmail-Service behält sich ausdrücklich das Recht vor Einträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen bzw. zu sperren oder einer passenderen Kategorie zuzuordnen. Dabei wird der eventuell bezahlte Preis in voller Höhe zurückerstattet.

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch die Schaltung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite(n) ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, daß man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Deswegen distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten aller von uns aus ins Internet gelinkten Seiten und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle in unserem System angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die bei uns sichtbaren Banner, Buttons und Links führen.

14. Impressum

Bearsmail-Service
Inhaber: Alex Racic
Altomünsterstr. 77
D-80997 München
E-Mail: service@bearsmail.de
Internet: bearsmail.de

Die AGBs wurden am 31.03.2005 aktuallisiert.